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Patentierung von Software mit dem richtigen Patentanwalt

Auf dem Gebiet der Softwarepatentierung hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung herausgebildet, die die Möglichkeiten des Patentschutzes für Software regelt. Ausgangspunkt dieser Rechtsprechung ist der gesetzliche Patentierungsausschluss für „Software als Solche“. Für technische Neuerungen umfassend Software und auch für die Anwendung von Software auf technische Problemstellungen kann ein Patentschutz erlangt werden, wenn die üblichen Erfordernisse der Patentfähigkeit erfüllt sind.

Informatik

Computerimplementierte Erfindungen mit Patenten und Gebrauchsmustern schützen

Das Verständnis, was an einer computerimplementierten Erfindung als technisch zu betrachten ist, hat sich über die Jahre stark gewandelt. Heute gilt, dass eine realistische Chance besteht, die Hürde des gesetzlichen Patentierungsausschlusses von Software als Solcher zu überwinden, wenn ein Bezug zur Hardware vorhanden ist. Während in den 80er Jahren noch zur Diskussion von ob die Steuerung eines Anti-Blockier-Systems technischer Natur ist steht mittlerweile fest, dass der Bereich der Technik sich sehr viel weiter in das Gebiet der Softwarenentwicklung hinein erstreckt. Computerimplementierte Erfindungen sind seit vielen Jahren ein Tätigkeitsschwerpunkt von KNH Patentanwälte. Bereits im Rahmen der Einreichung einer Patentanmeldung unterstützen die Experten der Kanzlei bei der Identifikation technischer Anwendungsgebiete für die jeweilige computerimplementierte Idee.

Alternative Schutzformen für computerimplementierte Erfindungen

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Tilman Taruttis
Tilman
Taruttis

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Wir unterstützen unsere Mandanten mit entwicklungsbegleitender Patentarbeit.

Patente sollten in die Unternehmensstrategie eingebunden werden. Dies eröffnet die Möglichkeit langfristig Wettbewerbsvorteile zu sichern. Hierfür bieten wir Unterstützung an - beispielsweise auf folgenden Gebieten:

Unternehmertum mit Patenten

KNH Patentanwälte hat umfangreiche Erfahrung darin Unternehmensgründer in Schutzsrechtsfragen vorausschauend und zugleich kostenorientiert zu beraten. Informationen hierzu finden Sie auf folgender Seite: